„Am 24. Februar 2024 finden die Prӓsidentschaftswahlen in Senegal statt. Der aktuelle Prӓsident Senegals, Macky Sall, hat in den letzten Monaten behauptet, er sei kein Kandidat bei diesen Wahlen. Deshalb hat er für seine Koalition( Benno Bokk Yaakar) Amadou Ba, den jetzigen Premier Minister, als Kandidaten für die Koalition ausgewӓhlt. So gibt es auch viele weitere Kandidaten anderer Parteien und Koalitionen. Jetzt zӓhlt man ungefӓhr 256 Kandidaten.
Aber bevor ein Kandidat bestӓtigt wird, muss er bei der Bevӧlkerung 41900 Fӧrderer bekommen. Wenn ein Kandidat keine richtigen 41900 Fӧrderer erhӓlt, dann darf er nicht als Kandidat an den Wahlen teilnehmen. Die Bestӓtigung soll das Verfassungsgericht übernehmen. In Aufsicht auf den Prӓsidentschaftswahlen am 24. Februar 2024 wurde die Partei des berühmten Opposanten Ousmane Sonko aufgelӧst. Das war eine gerichtliche Entscheidung wegen Ousmane Sonkos Auseinandersetzungen mit der Justiz. Er war und bleibt immer noch im Gefӓngnis. Nicht nur die Partei von Herrn Sonko wurde aufgelӧst, sondern er selbst wurde auch von den Wahllisten gestrichen. Das heisst, Ousmane Sonko dürfe nicht mehr wӓhlen und ausgewӓhlt werden : Er sei nun unwӓhlbar. Trotzdem hatten seine Anwӓlte diese Gerichtsentscheidung bei dem Gericht in Ziguinchor angefechtet, denn Ousmane Sonko wurde in den Wahllisten in Ziguinchor eingetragen. So hatte der Richter in Ziguinchor, Sabassy Faye, die Gerichtsentscheidung am 12. Oktober 2023 aufgehoben und die Wiedererlangung von Sonko in den Wahllisten befohlen. In diesem Sinne kӧnnte Sonkos Vertrer die Fӧrderungsformulare bei der C.E.N.A. (das ist die hӧchste Kommission, die sich um die Wahlen kümmert).
Trotz des Urteilsspruchs vom Richter Sabaasy Faye hatte der Staat Senegals die Sache bei dem oberstem Gerichtshof in Dakar beklagt. Gleichzeitig beklagten die Anwӓlte von Sonko gegen die Auflӧsung Sonkos Partei bei der wirtschaftlichen westafrikanischen Gemeinschaft( Franzӧsisch : CEDEAO). Das CEDEAO-Gericht hatte nach dem Plӓdoyer seinen Urteilsspruch über die Auflӧsung der Partei von Sonko( PASTEF) am 17. November gegeben. Es bestӓtigte auch die Auflӧsung der Partei. Am gleichen Tag hatte auch der oberste Gerichtshof in Dakar angekündigt, dass Herr Sonko unwӓhlbar bleibt. Aber es ist wichtig zu wissen, dass die Wahlbarkeit von Ousmane Sonko wird wieder beurteilt werden.
Außerdem hat Sonko neulich erklӓrt, Bassirou Diomay Faye muss gefӧrdert werden. Seine Fӧrderung hat schon begonnen und er habe bereits über eine Million Fӧrderer. Bassirou Diomay gehӧrt zur Partei PASTEF und ist seit mehreren Monaten im Gefӓngnis.
Siphila Dlamini ist ein prominenter südafrikanischer Aktivist, der für seine einflussreiche Rolle in der Bewegung „Fees Must Fall“ bekannt ist. Im Video redet er über die Proteste und seine Motivation von damals. Als ehemaliger stellvertretender Landesvorsitzender des Congress of South African Students (COSAS) in Mpumalanga spielte er eine entscheidende Rolle bei der Mobilisierung von Oberschülern während des Höhepunkts der Bewegung 2015/16. Dlaminis Engagement ging über die Mobilisierung hinaus, denn er leistete einen strategischen Beitrag zum Sammeln von Informationen und zur Spionageabwehr, um die Effektivität der Bewegung zu gewährleisten. Gegenwärtig ist er Vorsitzender der United Nations Association of South Africa in the Free State und hat auch Positionen im SADC Youth Forum und in der Afrikanischen Union inne. Dlamini ist Befürworter einer freien, entkolonialisierten Bildung in Südafrika und setzt sich aktiv für die Förderung einer integrativen und gerechten Gesellschaft ein.
Herr Diouf, Deutschlehrer am Gymnasium Coumba Diack Guèye in Khombole, Senegal berichtet über die Unruhen im Senegal.
„Senegal ist ein Land in Westafrika. Es wurde immer als ein friedliches Land bezeichnet im Gegensatz zu vielen Lӓndern Afrikas. Seit seiner Unabhӓngigkeit im Jahre 1960 gab es den Frieden in Senegal. Deshalb wurden alle vier Prӓsidenten legal gewӓhlt : Léopold Sédar Senghor (von 1960 bis 1981), Abdou Diouf (von 1981 bis 2000), Abdoulaye Wade (von 2000 bis 2012), Macky Sall (von 2012 bis heute).
Mit der Prӓsidentschaft von Macky Sall werden immer noch Politiker, Journalisten …. verhaftet. Der vorherrschende und berühmte Politiker ist Ousmane Sonko. Manche denken, Macky Sall wolle Ousmane Sonko von der Prӓsidentschaftswahlen vom Jahr 2024 ausschließen. Deshalb gibt es Komplotts gegen den Opposanten Sonko. Es hieß, er habe das Mӓdchen A. S. vergewaltigt, das in einem Massagesalon arbeitete. In diesem Massagesalon habe er A. S. mehrmals vergewaltigt und ihr mit dem Tod gedroht.
Dies soll im Jahr 2021 stattgefunden haben. Seitdem sollte Sonko vor dem Gericht verurteilt werden. Schon am 3. Mӓrz 2021 gab es Proteste gegen dieses Urteil und 14 Personen wurden getӧtet. Zwei Jahre spӓter wollte die Regierung endlich das Verfahren beenden. Ousmane sollte am 23. Mai vor Gericht gehen, aber er lehnte es ab. Trotzdem wird er verurteilt, wӓhrend er sich in Ziguinchor aufhält (er ist auch der Bürgermeister von Ziguinchor). In Ziguinchor protestierten schon die Leute dort, denn die FDS (Forces de défense et de sécurité꞊ Verteidigungs- und Sicherheitskrӓfte) wollten Sonkos Haus verbarrikadieren. Nach der Verhandlung am 23. Mai sollte der endgültige Urteilsspruch am 1. Juni bekannt gemacht werden. Inzwischen hatte der Opposant eine Karawane des Frieden von Ziguinchor nach Dakar organisieren wollen. So hatte er Ziguinchor am 26. Mai verlassen, um durch verschiedene Orte Senegals nach Dakar zu fahren. Aber am 28. Mai wurde er von den FDS unmittelbar nach Dakar gefahren. Dann haben sie seinen Aufenthaltsort in Dakar wieder verbarrikadiert.
Da die Lage komplizierter geworden ist, appellieren die Anhӓnger von Sonko an Protesten im ganzen Senegal vor allem in Dakar. Die Proteste begannen am 1. Juni. An diesem Tag gab es bereits Tote in Ziguinchor und in Dakar.In 3 Tagen gab es 17 Tote. Die Regierung hatte auch das Internet blockiert, weil Bilder und Videos der Demonstrationen auf den sozialen Netzwerken gepostet wurden. Die Regierung meint, das war eine Gewaltverherrlichung. Deshalb habe die Regierung etwas über 600 Personen verhaftet darunter Politiker, Journalisten, Lehrer, Studenten, Schüler.
Schließlich wird Ousmane Sonko für 2 Jahre Gefӓngnis und 200 Millionen Bußgeld wegen « Anstiftung zur Unzucht von Jugendlichen » verurteilt. Und das bedeutet, das er nicht an den kommenden Prӓsidentschaftswahlen teilnehmen kann.“
Herr Diouf, Deutschlehrer am Gymnasium Coumba Diack Guèye in Khombole, Senegal
Prof. Dr. Titus Ofalo Pacho berichtet über die Folgen des Klimawandels. Für ihn ist die globale Erhitzung eine der größten Herausforderungen der Menschheit in diesem Jahrhundert. Nordkenia sei dieser am Meisten ausgesetzt.
Als Folgen nennt er unter anderem die extreme Dürre und den daraus resultierenden Nahrungsmangel, hungernde Menschen, bis hin zum Tod durch Nahrungsmangel. Auch das Vieh sei gestorben aufgrund der Dürre und andere Lebewesen, die unter der Dürre leiden. In den Nachrichten wurde zum Beispiel berichtet, dass in den letzten zehn Monaten 205 Elefanten gestorben seien aufgrund der Dürre.
Die Mangelernährung führe auch zu Krankheiten, insbesondere bei Kindern. Außerdem kommt es zu gefährlichen Situationen für vor allem Frauen und Kinder, die weite Distanzen zurücklegen müssen, um Wasser zu finden. Auf der Suche nach besseren Lebensbedingungen haben viele Menschen ihr Zuhause verlassen. Eine weitere Konsequenz des Nahrungsmangels ist ein Ausfall des Schulunterrichts und Heirat in jüngerem Alter um Nahrungssicherheit herzustellen. Durch den Mangel an Nahrungsmittels wird auch er Tourismus eingeschränkt, der weniger attraktiv ist.
Prof. Dr. Pacho fordert einen Wandel des Lebensstils, Umstieg auf erneuerbare Energien und Aufforstung. Als positives Beispiel nennt er das von ihm zuletzt besuchte Land, Finnland, welches zu 75 % aus Wald besteht. Insbesondere im Bereich der Solarenergie sieht er große Chancen, um den CO2-Ausstoß und Folgen des Klimawandels zu mindern.
Rosa Isabas Galeano und Enrique Picado Álvarez sind Aktivist*innen aus El Salvador und Nicaragua. Im Oktober sind sie zwei Wochen durch Deutschland gereist, um über die Preissteigerungen und die daraus entstehenden Herausforderungen in Zentralamerika zu informieren.
Nicht nur im Saarland, in Deutschland und Europa, sondern überall auf der Welt sind Menschen mit den steigenden Lebenshaltungskosten konfrontiert. Was das für uns hier im Saarland bedeutet und im Vergleich für Menschen aus Ländern in Zentralamerika, wurde am 10. Oktober in einer Diskussion mit Gästen aus Nicaragua, El Salvador und dem Saarland im Saarbrücker Filmhaus zum Thema gemacht. Die Veranstaltung wurde organisiert vom Netzwerk Entwicklungspolitik im Saarland e. V. in Kooperation mit der Saarländischen Armutskonferenz, der Arbeitskammer des Saarlandes und dem Ökumenischen Büro für Frieden und Gerechtigkeit e. V..
Zunächst berichtete Rosa Isabas Galeano aus El Salvador (RACDES) über Missstände in ihrem Land: Die Regierung habe 2021 ein neues Wassergesetz zugunsten der großen Plantagen verabschiedet, welches für die allgemeine Bevölkerung keine Vorteile bot (mehr zum Gesetz hier). Außerdem finden junge Menschen nach dem Uni-Abschluss keinen Job und emigrieren nach Amerika. Viele würden auf dem Weg durch Mexiko sogar sterben. Ein weiteres Problem sei die Diskriminierung der Frauen über 50 Jahren. Sie fänden keinen Job und verkaufen oft Dinge auf der Straße wie z. B. Wasser oder Süßigkeiten.
Enrique Picado Álvares aus Nicaragua (MCN)bedauert, an diesem Tag über Armut referieren zu müssen und nicht über Reichtum. Wie ist es zu dieser Armut in Nicaragua gekommen? Migration sei auch hier ein Ergebnis dieser Armut. Alle Menschen der Organisation Movimiento Comunal Nicaragüense von Picado sind freiwillige Mitarbeiter aus der Gemeinde. Sie arbeiten auf verschiedenen Gebieten, zum Beispiel zu Klima und Gesundheit. Sie arbeiten in verschiedenen Netzen für das Wohlergehen und Menschenrechte auf dem Land und in Städten. Nicaragua kämpfe zwischen Armut und Reichtum. Die makroökonomische Situation sei zwar stabil, aber was die einzelnen Menschen in der Tasche haben – da sehe es düster aus. Das makroökonomische Niveau habe mit den Menschen auf der Straße nichts zu tun.
Was Rosa Isabas Galeano berichtet hat, gelte auch für Nicaragua, aber auch für Costa Rica. Es gäbe Familien, die können nicht alle Kinder in die Schule schicken, weil sie kein Geld dafür haben. Luxus wie Ausgehen oder Essen gehen, können sie sich sowieso nicht leisten. Viele sind gezwungen, auszuwandern. Man könnte trotzdem über Programme sprechen, die sich positiv entwickelt haben. Das Gesundheitswesen habe sich zum Beispiel verbessert. Wir haben eine gute Infrastruktur, wir haben gute Schulen, universelle soziale Programme:
„Einer Frau wird zum Beispiel eine Kuh, Schwein oder Henne gegeben, um eine Grundlage aufzubauen.“
Eine große Ungleichheit entstehe auch dadurch, dass circa 30 % der Schwangerschaften, Mädchen unter 18 Jahren treffe. Sie können dann nicht zur Schule gehen und ihren Träumen nachgehen.
„Das kapitalistische System unseres Landes bringt uns bei, dass die Armen Schuld sind, dass sie arm sind.„
Weitere Probleme seien hohe Lebenshaltungskosten für Klamotten, Schule oder Studium. Große Unternehmer sind nicht an Sozialem interessiert. Die Allerschwächsten / Frauen sind im Griff des Marktes und es gibt keinen Schutzmechanismus. Es sind natürlich auch die lokalen Märkte, die Schuld sind, die wiederum von den großen internationalen Unternehmen abhängen, welche die Umwelt zerstören und z. B. Wasser verschmutzen. Ein weiteres Beispiel sind die Pharmaunternehmen und die Abhängigkeit von teuren Medikamenten. Wir haben viele Motive, uns einzusetzen / zu kämpfen. Die Herausforderung sei der Umweltschutz, Schutz der Wälder, der Tierwelt und Gewässer. Ein Hurrikan habe gerade El Salvador verlassen, erzählt Picado, jetzt gehe er in Richtung Guatemala, die Häuser böten nicht den notwendigen Schutz.
„Gemeinsame Ziele, wofür wir kämpfen sollten, ist der Schutz unserer Menschenrechte. Das betrifft Menschen in Deutschland, sowie in Nicaragua und El Salvador“
Mit dem Vortrag von Michael Leinenbach (Vorsitzender der saarländischen Armutskonferenz) wird klar, dass es auch in Deutschland große Missstände gibt, die durch steigende Lebenshaltungskosten verstärkt werden. Anhand von Einzelschicksalen verdeutlicht er, wie Menschen aus unserem System fallen.
Nach dem Vortrag blieb Zeit für Fragen und eine Diskussion über Handlungsoptionen in den verschiedenen Ländern.
Herr Kouadio berichtet über die Auswirkungen der Pandemie in Elfenbeinküste.
Man hat versucht, die verschiedenen Maßnahmen einzuhalten und die Leute zu sensibilisieren, damit sie sich der Pandemie bewusst werden. Man hat alles unternehmen, damit alle die Informationen bekommen. Man konnte die Kurse in der Schule auch über das Fernsehen geben. Das ist sehr positiv verlaufen. Wir haben viel gelernt und wurden gelehrt, dass wir gemeinsam etwas machen müssen und die Pandemie niemanden verschont. Egal ob reich oder arm, man sollte die Schutzmaßnahmen einhalten. Wir haben gelernt, wie man mit Problemen umgehen und sich auf neue Situationen einstellen kann. Die Menschen sind alle gleich. Wir teilen die gleiche Erde, den gleichen Planet und wir sollten gemeinsam handeln.
Rückblick zur Veranstaltung im Rahmen der EPOBITs 2022 mit Südgästen vom 6. Juli im Theaterschiff Maria-Helena.
Im Rahmen der Entwicklungspolitischen Bildungstage im Saarland 2022 waren nach dem Vortrag von Claudie Jenkes über die Folgen der Pandemie auf das Gesundheitssystem unterschiedlicher Länder, Gäste aus dem Globalen Süden: U. a. Lama Samten aus Ladakh im Himalaya und Laura Vásquez aus Marcala, Honduras. Wie sie die Folgen der Pandemie auf das Gesundheitssystem erleben, davon konnten sich die Besucher*innen an diesem Abend ein Bild verschaffen.
Lama Samten aus Ladakh im Himalaya war in Deutschland, als die Pandemie nach Europa kam
Der Lama Samten war uns zu später Stunde aus Indien zugeschaltet. Rechte Seite: Jean-Philippe Baum, Organisator der EPOBITs und NES-Mitarbeiter.
„Durch die Zeit mit Covid19 ist die Vergänglichkeit von Leben und Gesundheit noch einmal in unser Bewusstsein gerückt. Ich habe in Deutschland die gute Versorgung gesehen. In Indien ist das eine andere Geschichte. Die Pandemie hat unser stabiles Leben in den Bergen erschüttert. Eigentlich sollten wir vorbereitet sein auf solche Krankheiten. Bei uns haben 240 Menschen das Leben verloren wegen Covid19. Außerdem leben sehr viele Menschen vom Tourismus und es gab zweieinhalb Jahre quasi keinen Tourismus, das ist schwer gewesen für unsere kleine Gegend. 30 Menschen haben sich selbst umgebracht wegen Stress und Problemen. Das größte Problem war der fehlende Sauerstoff in Indiens Krankenhäusern. In Ladakh wurden jetzt drei Stellen gebaut, wo täglich genügend Sauerstoff gewonnen werden kann. Seit einer Woche sind die Zahlen wieder so hoch, dass es erneut Maskenpflicht gibt. Ein anderer Aspekt ist, dass während der Pandemie keine gemeinsamen Rituale und Gebete organisiert werden konnten. Viele Menschen hat dies im Herzen verletzt, immer noch nach zwei Jahren. Diese Zeremonien dauern 7 bis 10 Tage und sind sehr wichtig für die Menschen. Wenn wir wirklich mit Umwelt, Natur und den Ressourcen besser umgehen, heißt das auch bessere Gesundheit und weniger Probleme in Zukunft.„
Laura Vásquez aus Marcala, Honduras
Danke der Städtepartnerschaft mit der LHS Saarbrücken war Laura Vásquez und andere Delegierte aus Lateinamerika zu Besuch in Saarbrücken.
„2021 waren 29% der Bevölkerung vin La Paz mit Covid19 infiziert. Ich bin Produzentin von Bio Kaffee. Wir haben für infizierte Menschen eine Hotel als Quarantäne-Ort eingerichtet, wo wir die Menschen so gut es ging versorgt haben. Wir haben bei Fairtrade International nach Hilfe gefragt und sie haben uns Masken und andere Hygieneartikel geschickt, die wir brauchten. Spendengelder haben wir an die Bevölkerung weitergegeben, so viel wir konnten. Wegen fehlender Smartphones und Computer war ein Home Schooling vielerorts schwierig, viele waren ausgeschlossen. Wir haben aber noch eine andere Krankheit, eine Influenza, die die Atemwege betrifft, die auch ein schlimmes Problem ist. Hier in Honduras haben wir nicht die Mentalität, Gesundheitsprobleme präventiv anzugehen. Seitdem ich denken kann, ist es bei Gesundheitsproblemen wie mit dem Feuer: Wir versuchen es zu löschen, aber nicht zu verhindern, dass es ausbricht. Der Lichtblick ist für mich, dass wir uns immerhin Mühe geben, das System zu verbessern.“
Herr Diouf ist Gymnasiallehrer für Deutsch als Fremdsprache in Senegal. Für uns hat er über die Auswirkungen des Ukraine Krieges in Senegal gesprochen. Hier gibt es weitaus drastischere Preissteigerungen als in Deutschland.
Die Preise für Lebensmittel oder Materialien für den Hausbau haben sich zum Teil verdoppelt. Die Ernten waren schlecht, da es nicht viel geregnet hat in der Regenzeit und die Kosten für die Ernte sind teurer geworden. Als der Präsident letztes Mal in Russland war hat er einen Vertrag mit Putin geschlossen, dass Getreide aus der Ukraine exportiert werden kann (mehr zum Thema bei der Süddeutschen).
Herr Diouf beteiligt sich unter anderem auch am bundesweiten Projekt „Chat der Welten“, bei dem Schulklassen oder Gruppen aus Deutschland sich mit Menschen aus dem Globalen Süden unterhalten können, um einen spannenden Perspektivwechsel zu erleben.
Ruth und Askwar Hilonga erzählen, wie sie ihr eigenes Business„Gongali Model“ in Tansania starteten. Beide haben sich in Südkorea kenngelernt, wo sie studiert haben. Ruth ist CEO von Gongali Model und hat Business Management studiert. Askwar ist nach dem Chemieingenieurwese-Studium Professor an der Nelson Mandela Universität in Tansania.
Der Videobeitrag ist in englischer Sprache. Wir haben für Sie in diesem Beitrag die Zusammenfassung in deutscher Sprache aufbereitet. Die Plattform Youtube bietet bei diesem Video automatisch erzeugte Untertiteln sowohl in englischer, als auch in weiteren Sprachen an.
Mit der gemeinsamen Firma haben sie verschiedene Produkte, Nanofilter, Wasserreinigungssystem, Biogasanlagen oder Solaranlagen auf den Markt gebracht. Ihr eigenes Empowerment-Zentrum soll junge Start-ups unterstützen, ihre innovativen Ideen umzusetzen. Mittlerweile gibt es internationale Kooperationen mit 77 verschiedenen Partnern rund um die Welt. Eines davon ist das Blue Future Project aus Saarbrücken. Askwar ist stolz, mit diesem Projekt zusammenzuarbeiten.
Als sie damals in Südkorea ein weit entwickeltes Land gesehen haben, beschlossen sie, eine Firma zu gründen, um das eigene Land und dessen Innovationen und Ideen weiterzubringen. Inspiration, Kooperation, neue Jobs, das sind einige Ziele von „Gongali Model“. In Südkorea wurde für Ruth klar, dass die Fortschritte nicht in das Land gebracht wurden, sondern von den hart arbeitetenden Menschen dort selbst kommt. Trotzdem gehen die Menschen sparsam mit ihren Ressourcen um. Für Ruth war es eine besonders eindrückliche Erfahrung bei der „Young African Leaders Initiative“ von Barack Obama für 7 Wochen teilzunehmen, wo ihr Kontakte, Wissen, Insparation und andere Skills vermittelt wurden.
Die Corona-Pandemie verlief in Ostafrikanischen Ländern nicht so schlimm wie in anderen Ländern, unter anderem, da es eine alte Tradition der Hygiene gibt. Hände waschen ist zum Beispiel wichtig, es wird schließlich mit den Händen gegessen. Als besonderes Zeichen von Respekt, hilft man einem Besucher, sich die Hände zu waschen. Außerdem leben die Menschen in Tansania nicht so eng und haben oft viel Platz und einen Garten um das Haus. Es gab in Tansania keinen Lockdown, weil es nicht möglich gewesen wäre, dann hätten die Menschen nicht mehr ihre Miete und Essen bezahlen können. Ruth vermutet außerdem in ihrem natürlichen und frischen Essen, eine gute Vorbeugung vor Corona bzw. einem schweren Krankheitsverlauf. „Mein Gefrierschrank ist meistens leer, weil ich am Liebsten frische Lebensmittel esse“, sagt sie. Meistens trinken sie Tee mit frischen Kräutern.
Ein weiteres Problem sei ganz klar der Klimawandel, der auch Ruth und Akswar betrifft. Der Regen beginnt im Oktober normalerweise und im Dezember gibt es die Ernte. Jetzt hat sich das Wetter geändert und es gibt ausgetrocknetet Gegenden oder überflutete Bereiche. „Es ist ein Problem der Menschheit und sollte auch von der globalen Menschheit behandelt werden“, ist die Meinung von Askwar. Wenn in Tansania die Kohleförderung gestoppt werden soll, braucht es andere Lösungen. Die Preise für erneuerbare Energien müssen zum Beispiel gesenkt werden. Es braucht eine bessere Finanzierung dafür. “Let’s go green”, fordert Askwar zum Handeln auf. Die Zusammenarbeit mit dem Blue Future Projekt hat ihm gezeigt, dass es eine gemeinsame Mission gibt. Die beiden möchten eine Plattform bieten, um solche Projekte zusammenzubringen und zu fördern.
Großes Danke Schön an Daniel Wiersbowsky, BlueFuture Project, der das Interview möglich machte.
Ein Nachbericht zur ersten Veranstaltung zum Thema „Orangen“.
Sklaverei ist ein Thema der Vergangenheit?! Das ist die Ansicht vieler Menschen in Deutschland. Bei der Veranstaltungsreihe „Ziel: Lieferketten mit Verantwortung“ von dem Saarbrücker Verein „mehr Wert!“, die am Montag mit dem Thema „Orangen“ begann, wird etwas anderes deutlich. Drei von vier Gläsern Orangensaft stammen aus Betrieben mit illegalen, unterbezahlten Arbeitern, ohne ausreichende gesundheitliche Versorgung, eigene Wohnung oder sanitäre Anlagen. Wenn wir im Supermarkt Obst oder Gemüse wie Orangen, Mandarinen, Tomaten und anderes kaufen, ist die Wahrscheinlichkeit sehr hoch, dass wir damit ein Wirtschaftssystem unterstützen, welches auf der Ausbeutung von Menschen basiert. Wie es zu diesen ausbeuterischen Zuständen kommt und was passieren muss, um Missstände zu verhindern und aufzudecken, damit beschäftigt sich der Verein mehr Wert! In weiteren fünf Online-Veranstaltungen am 10., 13., 14., 15. und 16. Dezember jeweils online 18 bis 20 Uhr, außer der Veranstaltung am Mittwoch, 15. Dezember im Rahmen der Reihe „Cinema for Future“ im Filmhaus Saarbrücken.
Am Montag teilten gleich drei hochkarätige Referent*innen ihr Wissen mit den Teilnehmenden. Gilles Reckinger, Ethnologe und Buchautor („Bittere Orangen“) zeigte die Wege der zum Großteil aus afrikanischen Ländern über Lampedusa geflüchteten, „gesichtslosen“ Menschen auf. In Kalabrien besuchte er mehrere Slums, um mit den Arbeitern in Kontakt zu kommen.
„Dass sie überhaupt überleben können, geschieht, weil sie sehr solidarisch untereinander sind. Viele unterschiedliche Länder, Religionen, Sprachen. Das interkulturelle Zusammenleben funktioniert sehr gut.“ (Gilles Reckinger)
Zwangsarbeit (oder Sklaverei, wie Gilles Reckinger sie nennt), ist eine Steigerung der Ausbeutung. Sie entsteht durch den Umstand, dass die vulnerable Situation der Flüchtlinge (Aufenthaltsstatus, Armut, Ausgrenzung/Marginalisierung bzw. soziale Isolation) von Plantagenbesitzern wie Importeuren ausgenutzt wird, sodass sie gezwungen sind, für Hungerlöhne weit unter den sonst üblichen Löhnen zu arbeiten. Sie verdienen so wenig, dass sie weder weiterggehen können, noch zurück in ihre Heimat. Die Plantagenbesitzer wiederum können dem Weltmarkt sowieso nur mit diesen Arbeitkräften standhalten. Der Preisdruck von Supermarktketten ist groß. Eine Kiste Orangen bringt 50 Cent. „Das bildet sich im Preis, den wir im Supermarkt zahlen gar nicht mehr ab.“ Die Arbeiter sparen sich dabei Woche für Woche noch ein paar Cent vom Mund ab, um es der Familie in der Heimat zu schicken.
Eva-Maria Reinwald vom Institut Südwind zeigte auf, welche Bemühungen es in der Politik gibt, um solche Zustände zu verhindern, wie das italienische Anti-Sklaverei-Gesetz, das festhält, dass Arbeitgeber für Missstände haften. Infolge gab es Kontrollen bei Agrarbetrieben, aber hier mangelt es personellen Ressourcen. Die Bemühungen reichen noch nicht aus, um Arbeitsbedingungen wirksam zu verbessern. Die Leitprinzipien Wirtschaft und Menschenrechte der Vereinten Nationen betonen die Verantwortung der Unternehmen für eine menschenrechtliche Sorgfalt in ihrer Geschäftstätigkeit. Dies beinhaltet, dass Unternehmen eine entsprechende Grundsatzerklärung öffentlich machen, menschenrechtliche Risiken in ihren Lieferketten ermitteln und Analysetools in ihren Strukturen verankern müssen und ggf. geeignete Maßnahmen ergreifen müssen, wenn sie Risiken in ihren Lieferketten erkennen. Zu der Sorgfaltspflicht gehört auch, dass die Unternehmen über ihre Bemühungen berichten, Beschwerdemechanismen für Betroffene von Menschenrechtsverletzungen einrichten und ggf. Abhilfe schaffen müssen..
„Unternehmen müssen reflektieren, was ihr Beitrag dazu ist, dass die Ausbeutung weiterhin so stattfindet. So können sie Druck auf die Lieferkette ausüben“, so Reinwald.
Missstände seien hinlänglich bekannt. Als politische Perspektive nennt sie das Lieferkettengesetz mit der Pflicht zur menschlichen Sorgfalt, welches ab 2023 für Unternehmen ab 3000 Mitarbeitenden und 2024 für Unternehmen ab 1000 Mitarbeitenden in Kraft tritt. Diese müssen sich aber nur verantworten, wenn sie schon konkrete Hinweise auf Missstände hinsichtlich Menschenrechtsverletzungen und Umweltschäden bei nachgeordneten Lieferanten haben. Betroffene können Hinweise an Behörde leiten, aber selbst nicht klagen. Perspektivisch sollte die Vergabe von Fördermitteln, bspw. der EU an Plantagenbetreiber und Landwirte daran geknüpft sein, dass sie sich an Vorgaben halten.
Dominik Groß, Campaigner bei „Our Food. Our Future“ und Referent bei der christlichen Initiative Romero stellte als Ausblick seine Kampagne vor, die Einfluss auf politische Prozesse nehmen möchte. Die Aufklärung der Konsumenten steht hier nicht im Vordergrund, die Kampagne zielt eher auf politische Prozesse: Gespräche suchen mit Politikern vor Ort, Personen und insbesondere Jugendliche unterstützen, die sich einbringen möchten. Hinzu kommt die Zusammenarbeit mit Partnern aus dem Süden, Reisen mit Menschenrechtsverteidigern aus dem Globalen Süden, aber auch aus europäischen Ländern und die Organisation von Treffen mit politischen Entscheidungsträgern. Die Kampagne will dem Verbraucher einen fairen und nachhaltigen Einkauf von Lebensmitteln ermöglichen und eine Markttransparenz herstellen. Zwar gebe es einen Trend zu fairem Einkauf und Bewusstsein von Konsumentinnen, um die Problematik aber ernsthaft anzugehen, brauche es stärkere Instrumente, als der Apell an die Verantwortung der Konsumentinnen. Die drastische Situation verdeutlicht sich, als er von der Studie „We world“ in Italien zu Menschenrechtsverletzungen im Gemüseanbau berichtet (80% der Erträge gehen nach Deutschland). Die Macher*innen der Studie stehen unter Polizeischutz.
„Ein Europäisches Lieferkettenschutz-Gesetz wäre gut, was deutsche Fehler ausbügelt.“, so die Hoffnung. „Oder, dass die Koalitionäre sich zusammensetzen und das deutsche Lieferkettengesetz nachbessern.“
Interessierte können sich jetzt schon stark machen im Rahmen einer Protestmailaktion (Link hier), die sich an verantwortliche EU-Kommissarinnen und Kommissare richtet, und zeigen, dass wir wissen, was ein gutes Gesetz braucht und dass gerade für den Agrarsektor bestimmte Inhalte besonders wichtig sind: ein besonderer Schutz von Migrant*innen und Frauen und das Schließen von Lücken, sodass die gesamte Lieferkette eingeschlossen.
